Rechtsprechung
| OLG Schleswig, 06.09.2007 - 16 W 80/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Einmalige verbale Entgleisung kein Befangenheitsgrund!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Einmalige verbale Entgleisung eines Sachverständigen noch kein Befangenheitsgrund! (IBR 2007, 653)
Verfahrensgang
- LG Kiel, 30.07.2007 - 17 OH 8/99
- OLG Schleswig, 06.09.2007 - 16 W 80/07
- LG Kiel, 13.11.2007 - 17 OH 8/99
- OLG Schleswig, 23.04.2009 - 16 W 41/09
Papierfundstellen
- BauR 2007, 1944
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Frankfurt, 26.02.2015 - 2 WF 409/14
Besorgnis der Befangenheit eines Sachverständigen im Scheidungsverbundverfahren
Zu berücksichtigend ist insoweit zum einen, dass der Sachverständige in dem Schriftsatz vom 17.6.2014 heftig angegriffen wurde, so dass er sich auch mit deutlichen Worten hiergegen zur Wehr setzen durfte (vgl. OLG Düsseldorf NJW-RR 1997, 1353 [OLG Düsseldorf 11.07.1996 - 10 W 48/96] ; Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 6.9.2007 16 W 80/07, zit. n. [...];… Gehrlein in Münchner Kommentar a.a.O., § 406 ZPO, Rdnr. 5, m. w. Nachw.).So ist sowohl in der Entscheidung des OLG Karlsruhe (FamFR 2011, 327) als auch in der Entscheidung des OLG Schleswig (Beschluss vom 6.9.2007, 16 W 80/07) jeweils darauf abgestellt, ob aus dem Gesamtzusammenhang einer Äußerung sich eine negative Einstellung gegenüber einer Partei oder ihrem Bevollmächtigten ableiten lässt, was allein eine Besorgnis der Befangenheit aufgrund unangemessenen Verhaltens rechtfertigen würde.
- OLG Dresden, 11.12.2023 - 4 W 772/23
Sachverständiger; Befangenheit
Angesichts dessen stellt sich die beanstandete Formulierung in der Gesamtschau lediglich als einmalige verbale Entgleisung dar, die noch keinen Anlass bietet, an der Unvoreingenommenheit des Sachverständigen zu zweifeln (so OLG Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 6. September 2007 - 16 W 80/07 -, juris - Bezeichnung einer Einlassung als "Quatsch"). - OLG Dresden, 25.01.2010 - 9 U 2258/05
Unsachliche Herabsetzung von Einwänden: Befangen!
Damit liegt aber entgegen der von dem Beklagten zu 1) vertretenen Ansicht weder eine vereinzelt möglicherweise nicht ganz glückliche Wortwahl (so Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 04.08.2008, Az.: 16 W 85/08, zitiert nach ibr-online, IBR 2009, 1130) noch eine einmalige verbale Entgleisung der Sachverständigen (so Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 06.09.2007, Az.: 16 W 80/07) vor, die vom Kläger und seinem Prozessbevollmächtigten gegebenenfalls hinzunehmen wären.